Wo und wie könnt ihr euch am politischen Leben in der Stadt beteiligen? Hier unsere Tipps, aber befolgt zwingend einige Regeln!

BESUCHT EURE BEZIRKSVERTRETUNG UND DEN RAT! DOCH WAS GEHT DA AB?

Erfahrungen und Wahrnehmungen von Sabine & Ralph Höntzsch:

Bezirksvertretungen der Stadtbezirke sollten interessierte Bürger*innen unbedingt besuchen. In der sogenannten »Bürgerfragestunde«, Fragen stellen. Die Betonung liegt auf: Fragen! Also Fragen formulieren, wenn ihr etwas vortragen möchtet, sonst kann es passieren, dass die Bezirksvorsteher*innen euch schnell mal abwürgen.

Wundert euch nicht, wenn einige Damen und Herren Politiker unter den Tischen auf ihren Smartphones rum daddeln! Das gehört zum guten Ton! 🙂

Wir erwarteten, mit Politiker*innen diskutieren zu können. Das passierte nicht. Schade! Die Verwaltung wird eure Fragen schriftlich beantworten – vielleicht – wenn diese genehm und nicht unbequem sind.

Politiker*innen äußern sich in der Sitzung fast nie zu euren Fragen, auch wenn man sie expliziert anspricht. Seltsam, dass sie ausschließlich ihre Tagesordnungspunkte abarbeiten oder? Wenn ihr Glück habt, folgt ein Dialog nach der Sitzung, wenn ihr sie zufällig irgendwo trefft, wenn gerade Wahlkampf ansteht oder, oder, oder. Vielleicht entscheiden sie sich, in eurem Sinne zu agieren. Oder aber: Sie tun so als ob … Lasst euch nicht hinters Licht führen, bleibt aufmerksam und kritisch!

Bezirksvertretungen dürfen ausschließlich Empfehlungen aussprechen aber keine wichtigen Dinge beschließen. Eine fragliche Regelung, da die Bezirksvertretung (theoretisch) im direkten Kontakt mit Bürger*innen steht, also in der Lage sein sollte auch sinnvolle Beschlüsse zu fassen. Entscheidungen, die eine BV fällt, sind entsprechend nicht bindend. Beschlüsse werden in einem Ausschuss oder dem Rat gefällt!

Der aufmerksame Beobachter fragt sich, warum es dann Bezirksvertretungen gibt? Dazu so viele in einer mittelgroßen Stadt wie Krefeld, wie in Köln, einer Großstadt? Wissen wir auch nicht. Oder liegt es daran, dass jeder Politiker*in, (der/die da sitzt) schlichtweg eine Aufwandsentschädigung dafür erhält? Eigentlich engagieren sie sich doch ehrenamtlich? Nun: Es gibt eben auch Ehrenämter, die bezahlt werden!

REICHT EURE FRAGEN SCHRIFTLICH IM RAT EIN!

LEIDER IST DIES NICHT IN JEDER RATSSITZUNG MÖGLICH.
Leider ist dies nicht in jeder Ratssitzung möglich. Es gibt nur wenige Termine im Jahr, bei denen Bürgerfragen auf den Tisch kommen. Fragt auch hier schriftlich an. Eure Fragen werden in der Ratssitzung vorgelesen.

Es gilt allerdings wieder: vielleicht! Denn ihr müsst mit euren eingereichten Fragen möglichst unter den ersten acht Einsendern sein, damit die Fragen überhaupt vorgelesen werden! Reicht die Zeit im Rat nicht, dann entfallen die restlichen Fragen für die Öffentlichkeit. Das hat uns bedauerlicherweise vorher niemand gesagt. Und so wurden unsere direkten Fragen an den OB leider nicht beantwortet.

Doch wenn die Zeit reicht, Fragen vorgelesen werden, dann habt ihr die Chance nach Beantwortung durch die Verwaltung Rückfragen zu stellen. Das kann unter Umständen spannend werden!

Ansonsten gilt die Regel: Die Verwaltung antwortet schriftlich. Entweder zu eurer Zufriedenheit oder aber auch nicht! Wenn unbefriedigende Phrasen eintrudeln: Dran bleiben!!!

Spätestens an dieser Stelle fragt ihr Euch: »Wieso dürfen Bürger*innen nicht in jeder Ratssitzung fragen?« Sehr gute Frage! Die Politiker der Stadt Krefeld haben das mehrheitlich so beschlossen. Gegen die Stimmen einiger »kleiner Parteien oder parteiloser Politiker*innen«, die dies bereits mehrfach beantragt haben.

»Heißt das nun, dass man nicht möchte, dass Bürger*innen mitmischen? Beantwortet euch die Frage selbst. Oder: Konfrontiert Politiker*innen eures Vertrauens damit. Vielleicht ändert sich das dann irgendwann.«

FLEISSIG MAILS AN POLITIKER*INNEN SCHREIBEN!
Außer der Reihe könnt ihr im Ratsportal der Stadt Krefeld die E-Mail-Adressen von Politiker*innen der Bezirksvertretungen und natürlich vom OB finden. Fragt nach, wenn es akute Missstände zu beheben gilt.

Übrigens gibt es in der Krefelder Stadtverwaltung auch sehr nette und hilfsbereite Mitarbeiter*innen, die sich bestimmt auch über Lob freuen! 😉

»VERSPROCHEN: BALD WISST IHR, WIE ES IN DEN BEZIRKSVERTRETUNGEN, MIT POLITIKER*INNEN, DER VERWALTUNG UND DEM RAT LÄUFT. DANN HEISST ES: DIE BÜRGER*INNEN VON UNSEREN IDEEN ZU ÜBERZEUGEN UND DORT SELBER MITZUMISCHEN! LASST EUCH NICHT ENTMUTIGEN, DENN IHR WISST: VIELE KLEINE, WERFEN EINEN GROSSEN UM!«